Staatsangehörigkeit

Die österreichische Staatsangehörigkeit wird mit der österreichischen Staatsbürgerschaft erworben. Rechtsgrundlage dafür ist das Staatsbürgerschaftsgesetz aus dem Jahre 1985. Im direkten Zusammenhang damit steht die Unionsbürgerschaft als Zugehörigkeit zur Europäischen Union, der EU.

Die Staatsangehörigkeit wird nach dem Abstammungsprinzip mit der Geburt von den Eltern beziehungsweise bei ehelichen Kindern von einem der beiden Elternteile erworben. Darüber hinaus ist auch die Einbürgerung möglich. Hier wird in diejenige mit und ohne Rechtsanspruch unterschieden. Zur Eröffnung eines Girokontos bei einem österreichischen Kreditinstitut muss sich der Antragsteller legitimieren; er muss von der Bank beziehungsweise Sparkasse anhand seiner Ausweispapiere identifizierbar sein. Aus dem Personalausweis oder dem Reisepass ist auch seine Staatsangehörigkeit ersichtlich.

An dieser Stelle wird in diejenigen Kreditinstitute unterschieden, die ausschließlich Girokonten in Österreich anbieten, und in international vertretene Privatbanken. So ist es gängige Praxis, dass österreichische Staatsangehörige mit ihrem ersten und festen Wohnsitz in Österreich das Girokonto bei ihrer österreichischen Hausbank unterhalten. Die Alternative dazu ist das Girokonto bei einer Direktbank oder bei einer Onlinebank mit Sitz in, aber auch außerhalb von Österreich. Hier wie da muss sich der Neukunde identifizieren. Das geschieht bei den Kreditinstituten mit Filialen am Ort im Rahmen eines persönlichen Kundengespräches durch die Vorlage von Personalausweis oder Reisepass. Um den festen Wohn-/Meldesitz nachzuweisen, wird zusätzlich zum Reisepass eine Meldebestätigung erwartet. Diese Ausweispapiere geben Aufschluss über die Staatsangehörigkeit. Einen eigenen, zusätzlichen Staatsbürgerschaftsausweis stellt die betreffende Wohnsitzgemeinde aus.

Grundsätzlich eröffnet der Bürger sein Girokonto in dem Land, in dem er seinen dauerhaften Lebensmittelpunkt und infolgedessen auch seine Staatsangehörigkeit hat. Zu den Ausnahmefällen gehören ausländische Bürger, die vorübergehend oder dauerhaft in Österreich arbeiten; oder umgekehrt österreichische Staatsangehörige mit einem ausländischen Arbeitsplatz. In solchen Fällen kann die Staatsangehörigkeit darüber entscheiden, ob der Kontoeröffnungsantrag angenommen oder abgelehnt wird. Oftmals sind die Betroffenen zu einer solchen Kontoeröffnung gezwungen, weil ihr Arbeitgeber entscheidet, welches Kreditinstitut in welchem Land er für die monatliche Entgeltüberweisung aussucht beziehungsweise ausklammert.

Zur Identifikation des Kontoinhabers gehört immer auch die Feststellung seiner Staatsangehörigkeit. Innerhalb der Europäischen Union ist die Staatsangehörigkeit für die Kontoeröffnung oder für anderweitige Bankgeschäfte kein ‚KO-Kriterium‘. Hier gilt der EU-weite Grundsatz, dass EU-Bürger aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit nicht diskriminiert werden dürfen. Daraus resultiert, dass in jedem Land der Europäischen Union ohne Probleme oder Hindernisse ein Bankkonto eröffnet und geführt werden kann. Ähnlich wie bei einem Pfändungskonto, dem P-Konto in Deutschland kann das Kreditinstitut nicht Nein zu einem Antrag auf Kontoeröffnung sagen. Es ist jedoch frei in seiner Entscheidung, welche einzelnen Bankdienstleistungen dem EU-Bürger mit anderer Staatsangehörigkeit angeboten beziehungsweise nicht angeboten bis hin zu verweigert werden. Das gilt dann nicht als Diskriminierung, sondern ist eine freie Vertragsgestaltung mit Angebot und Nachfrage.

Diese Situation wird EU-weit auch dadurch mehr und mehr aufgeweicht, dass viele Onlinebanken international aktiv sind; also auch außerhalb desjenigen EU-Landes, in dem sie ihren Geschäftssitz haben und registriert sind.

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